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Wichtige Hinweise
Coronavirus SARS-CoV2 / COID-19
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
im Zusammenhang mit dem Corona – Virus gebe ich Ihnen nachfolgende Informationen.
Wegen der Minimierung der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 wird die Amtsverwaltung des Amtes Joachimsthal (Schorfheide) bis auf weiteres Ihre Anliegen nur noch schriftlich, per Telefon oder E-Mail entgegen nehmen.
Sie können die Amtsverwaltung aus diesem Grund bis auf weiteres ohne persönlichen Termin nicht mehr betreten! Persönliche Termine gibt es nur noch nach vorheriger telefonischer oder schriftlicher Vereinbarung.
Die Kontaktdaten der betreffenden Abteilungen finden Sie unter
Ich bedanke mich für Ihr Verständnis.
gez. D. Protzmann
Amtsdirektor des Amtes Joachimsthal (Schorfheide)
01.04.2020
Stundung von Steuern für Unternehmen
Um Unternehmen im Amt Joachimsthal (Schorfheide) zu entlasten, die aktuell unter den Auswirkungen der weltweiten Coronakrise zu leiden haben, haben die amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Joachimsthal (Schorfheide) als Sofortmaßnahme beschlossen, vorerst die zinslose Stundung von Steuerforderungen zu ermöglichen.
Diese Regelung betrifft damit insbesondere die Gewerbesteuer, in begründeten Fällen auch die Grundsteuer.
Mit dem Angebot der zinslosen Stundung von Steuerforderungen wollen wir einen uns möglichen Beitrag zur Existenzsicherung der Unternehmen in unserem Amtsbereich leisten.
Unternehmen, die von dem Angebot der Stundung Gebrauch machen möchten werden gebeten, eine kurze Email mit entsprechender Begründung (z. B. Umsatzeinbußen aufgrund der aktuellen Lage) an die Steuerabteilung unter zu senden.
Nach Eingang eines Antrages und entsprechender Bewilligung werden diese Steuer-forderungen zunächst bis zum 30.09.2020 zinslos gestundet.
Die Steuerabteilung weist darauf hin, dass hierbei die aktuell festgesetzten Gewerbesteuern bestehen bleiben. Es wird lediglich die Fälligkeit verschoben.
Wer die Herabsetzung von Vorauszahlungen wünscht, wendet sich an seinen Steuerberater, damit ein entsprechender Antrag beim zuständigen Finanzamt gestellt wird.
Weiterhin verzichtet die Amtskasse bis zum 31.12.2020 bei Steuerschulden auf Voll-streckungsmaßnahmen (z. B. Kontenpfändung) sowie die Erhebung von Säumnis-zuschlägen, solange der Steuerpflichtige unmittelbar von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen ist.
30.03.2020
Notfallbetreuung für Kinder deren Eltern im Gesundheitsbereich arbeiten
Das Land Brandenburg hat die Notfallbetreuung für Kinder ermöglicht, bei denen ein Elternteil in den nachfolgend genannten Bereichen arbeitet:
im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen sowie in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe, der Versorgung psychische Erkrankter sowie für die Notfallbetreuung von Kindern bis zum Ende des Grundschulalters. Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen.
Dieser Anspruch besteht jedoch nur, wenn keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit gefunden wird. Ist ein Elternteil z.B. in Heimarbeit, entfällt der Anspruch auf Notbetreuung.
27.03.2020
Freiwillige Helfer gesucht
Der Landkreis Barnim sucht freiwillige Helferinnen und Helfer, die die Arbeit im Gesundheitssystem oder im Bevölkerungsschutz unterstützen sowie den hilfebedürftigen Bürgerinnen und Bürgern im Alltag helfen. Sollten Sie helfen wollen oder Leute kennen, die helfen möchten:
Bürgerinnen und Bürger mit medizinischen Vorkenntnissen, die gern helfen möchten, können sich unter
E-Mail: melden.
Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer ohne medizinische Vorkenntnisse können sich bei den Freiwilligenagenturen melden:
Bürgerstiftung Barnim - Uckermark
Tel. 03334 – 2594959
E-Mail:
Internet: www.buergerstiftung-barnim-uckermark.de
PRESSEMITTEILUNG des Landkreises Barnim
Kindeswohl steht im Mittelpunkt
Corona-Krise stellt Familien vor große Herausforderungen Die Schließung von Kindertagesstätten und Schulen wegen des Corona-Virus wird für viele Familien zur Belastungsprobe. „Das familiäre Leben reduziert sich zu großen Teilen auf das häusliche Umfeld. Für viele Eltern bedeutet das, Homeoffice, Haushalt, Homeschooling für die Schulkinder und die Kinderbetreuung in ungewohnter und ungeübter Art und Weise unter einen Hut zu bringen“, kann Barnims Sozialdezernentin Yvonne Dankert berichten. Dazu kämen die Gesundheit der Familie oder Angst um die finanzielle Zukunft. „Das kann schnell zu Problemen und Konflikten innerhalb der Familie führen“, so die Sozialdezernentin weiter.
Wenn die Situation zu Hause sie überfordert und sie selbst oder andere in Not geraten können sich deshalb Kinder und Jugendliche, Eltern, Frauen wie Männer an verschiedene Nottelefone wenden:
Bundesweite Rufnummern „Nummer gegen Kummer“
Für Kinder und Jugendliche
116 111
Elterntelefon
0800 111 0550
Pflegetelefon
030 2017 9131
Hilfetelefon „Schwangere in Not“
0800 404 0020
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
0800 011 6016
Regionale Telefonnummern bei Problemen und Konflikten zu Hause
Erziehungs- und Familienberatungsstelle Eberswalde (KJHB)
03334 289164
Erziehungs- und Familienberatungsstelle Bernau (AWO Bernau)
03338 3919-31
Erziehungs- und Familienberatungsstelle Bernau (AWO Bernau)
03338 3919-23
Erziehungs- und Familienberatungsstelle Bernau (AWO Bernau)
03338 3919-21
26.03.2020
Unternehmer und Gewerbetreibende
Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) hat auf ihrer Internetseite unter dem Link https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg/ die Unterlagen für das Sofortprogramm Corona Brandenburg zur Verfügung gestellt.
Die Einzelheiten zur Antragsberechtigung können unter dem o.g. Link nachgelesen werden. Als Amt Joachimsthal (Schorfheide) folgen wir der Bitte des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg und stellen ebenfalls die nachfolgenden Unterlagen im PDF – Format parat.
Kindertagesstätten und Hortbetreuung
Das Land Brandenburg hat darüber hinaus beschlossen, dass Eltern in Brandenburg, die ihre Kinder derzeit nicht in eine Notbetreuung geben können, ab April vorerst keine Beiträge zahlen müssen. Für die Dauer der Kita-Schließungen und fehlenden Hortbetreuung würden sie von Beiträgen freigestellt, kündigte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Mittwoch nach Gesprächen mit den Kommunen an.
Das Ministerium schätzt das voraussichtliche Fördervolumen auf rund 14 Millionen Euro pro Monat. Seit einer Woche sind Kitas wegen der Corona-Krise geschlossen, es gibt aber eine Notbetreuung für Kinder von Eltern systemrelevanter Berufe.
Die entsprechenden Anträge für die Notbetreuung finden Sie auch auf dieser Internetseite.
Bereits für den Zeitraum 16. März 2020 bis einschließlich 31. März 2020 gezahlte Beträge werden mit zukünftig zu leistenden Beträgen verrechnet.
gez. D. Protzmann
Amtsdirektor des Amtes Joachimsthal (Schorfheide)
23.03.2020
Neue Verordnung des Landes Brandenburg
Zur weiteren Reduzierung der Ansteckungsgefahr hat das Land Brandenburg eine weitere überabeitete Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg erlassen. Diese ersetzt aber nicht in jedem Fall die erlassene Verordnung vom 18. März 2020.
Die wichtigsten neu getroffenen Regelungen sind, dass öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie Versammlungen und sonstige Ansammlungen untersagt sind, Verkaufsstellen des Einzelhandels sind für den Publikumsverkehr zu schließen ausgenommen für den Einzelhandel für Lebensmittel, Abhol- und Lieferdienste, Wochenmärkte mit Beschränkung auf die für den Einzelhandel in dieser Verordnung zugelassenen Sortimente, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Garten- und Tierbedarfshandel, den Großhandel und – bei medizinisch notwendigen Behandlungen – Dienstleister im Gesundheitsbereich und sonstige helfende Berufe, insbesondere Arztpraxen und Krankenhäuser. Soweit Waren und Dienstleistungen aufgrund von Satz 1 angeboten werden dürfen, darf dies auch durch Kaufhäuser, Outlet-Center und in Einkaufszentren sowie auf Wochenmärkten erfolgen.
Gaststätten im Sinne des Brandenburgischen Gaststättengesetzes sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Diese Regelung gilt nicht für Rastanlagen und Autohöfe an Bundesautobahnen sowie für Gaststätten, die zubereitete Speisen bzw. Getränke ausschließlich zur Mitnahme abgeben und keine Abstell- oder Sitzgelegenheiten bereitstellen.
Das Betreten öffentlicher Orte wird bis zum 5. April 2020 (24 Uhr) untersagt. Öffentliche Orte im Sinne von Satz 1 sind insbesondere öffentliche Wege, Straßen, Plätze, Verkehrseinrichtungen, Grünanlagen und Parks. Ausgenommen vom Verbot sind z.B.
Betretungen, für die ein sonstiger triftiger Grund besteht. Ein triftiger Grund besteht insbesondere für Betretungen, die erforderlich sind zum Aufsuchen des Arbeitsplatzes und zur Wahrnehmung beruflicher Tätigkeiten, zur Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, insbesondere Arztbesuche und medizinische Behandlungen, zur Aufsuchung der Angehörigen sonstiger helfender Berufe, insbesondere Psycho- und Physiotherapeuten, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist, zur Abgabe von Blutspenden, zum Besuch bei Lebenspartnern, älteren oder kranken Personen oder solchen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen), zur Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen privaten Bereich, zur Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, zur Begleitung Sterbender sowie zur Teilnahme an Bestattungen im engsten Familienkreis, für Sport und Bewegung an der frischen Luft, ausgenommen auf öffentlichen oder nichtöffentlichen Sportanlagen, zur Versorgung von Tieren oder zur Wahrnehmung dringend und nachweislich erforderlicher Termine bei Behörden, Gerichten, Gerichtsvollziehern, Rechtsanwälten und Notaren.
Den gesamten Regelungsgehalt können sie hier nachlesen:
Pass und Meldewesen
Darüber hinaus ist eine Weisung erlassen worden, dass unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Lage und der damit verbundenen Beschränkungen im öffentlichen Leben für den Zeitraum von zunächst sechs Wochen nach Ein- und Auszug keine Bußgelder wegen des Verstoßes gegen die Pflicht zur An- oder Abmeldung des neuen/alten Wohnsitzes verhängt werden. Dies bedeutet, dass das Einwohnermeldeamt in diesem Zeitraum derartige Meldungen nicht vornimmt und auch keine diesbezüglichen Termine vergibt. Für die Beantragung von Personalausweisen und Reisepässen gilt folgendes. Sollte eines der genannten Dokumente ablaufen, nehmen Sie bitte rechtzeitig Kontakt mit dem Einwohnermeldeamt
( oder 033361 – 646 15) auf, um hier den weiteren Verfahrensgang zu erfragen und abzustimmen. Kurzfristige Termine für die Beantragung dieser Dokumente werden nicht vergeben!
Beiträge zur Benutzung von Kindertagesstätten und Hortbetreuung
Wie in der dargestellten Pressemitteilung zu ersehen ist, haben die Hauptverwaltungsbeamten des Landkreises Barnim entschieden, die Kitaelternbeiträge für die kommunalen Einrichtungen während der aktuell laufenden Notbetreuung zunächst auszusetzen. In allen Kommunen werden somit ab dem Monat April vorerst bis auf weiteres keine Beiträge erhoben.
Darüber hinaus werden im Amt Joachimsthal (Schorfheide) von Amts wegen, die für den Zeitraum 16. März 2020 bis einschließlich 31. März 2020 gezahlten Beiträge erstattet.
Eltern, welche die Bezahlung der Beiträge für die Benutzung von Kindertagesstätten oder die Hortbetreuung über Daueraufträge veranlasst haben, müssen diese Daueraufträge eigenständig bei ihrem jeweiligen Kreditinstitut stornieren oder überarbeiten. Ansonsten kommt es weiterhin zu Zahlungen. In den Fällen, in denen eine Einzugsermächtigung erteilt wurde, werden von Seiten des Amtes Joachimsthal (Schorfheide) für die amtsangehörigen Gemeinden keine Beiträge zur Benutzung von Kindertagesstätten oder Hortbetreuung eingezogen.
gez. D. Protzmann
Amtsdirektor des Amtes Joachimsthal (Schorfheide)
23.03.2020
Kommunen im Barnim setzen Elternbeiträge für Kita und Hort aus
Die Bürgermeister und Amtsdirektoren der kreisangehörigen Kommunen des Landkreises Barnim haben sich in gemeinsamer Beratung mit dem Landkreis dazu entschieden, die Kitaelternbeiträge für die kommunalen Einrichtungen während der aktuell laufenden Notbetreuung zunächst auszusetzen. In allen Kommunen werden somit für den Monat April vorerst keine Beiträge erhoben.
Die Stadt-, Gemeinde- und die Amtskassen nehmen bei bestehenden Einzugsermächtigungen keine Abbuchungen für den Monat April vor. Eltern, die ihren Beitrag selbst überweisen, werden gebeten, diesen im April nicht zu zahlen.
Von der aktuellen Krise sind vor allen Familien betroffen. Es ist für Berufstätige eine Herausforderung, bei geschlossenen Kitas und Horten eine Betreuung zu organisieren. Die eigene Betreuung der Kinder geht häufig mit Lohneinbußen einher. Eltern müssen daher sofort von dieser Zahlungspflicht ausgenommen werden, damit eine spürbare und schnelle finanzielle Entlastung der Familien erfolgen kann.
Ziel ist aber auch, eine möglichst einheitliche Regelung im Land Brandenburg herbeizuführen, die zum einen die Eltern von der Pflicht entbindet, für eine nichterbrachte kommunale Betreuungsleistung Elternbeitrag zu leisten und die zum anderen eine angemessene Kompensation der wegfallenden Elternbeiträge vom Land Brandenburg beinhaltet.
Wenn es eine rechtskräftige Lösung für die Berechnung der Elternbeiträge in Anbetracht der gegenwärtigen Notbetreuung gibt, wird es eine endgültige Entscheidung über den Umgang mit ausgesetzten Beiträgen geben. Die vorläufige Aussetzung der Beiträge soll ein Zeichen der Solidarität mit den Familien setzen. Über eine Verlängerung der Aussetzung wird im Bedarfsfall rechtzeitig befunden.
Pressemitteilung der Bürgermeister und Amtsdirektoren
des Landkreises Barnim vom 23. März 2020
18.03.2020
Das Land Brandenburg hat mit dem Erlass einer eigenen Rechtsverordnung, Regelungen getroffen um auf die Ansteckungsgefahr mit dem Corona – Virus zu reagieren.
Neben den bereits geltenden Einschränkungen im Kita- und Schulbereich sollen damit am Mittwoch entscheidende Festlegungen für die Brandenburgerinnen und Brandenburger in Kraft treten. Die beschlossene Rechtsverordnung regelt unter anderem das Verbot von Veranstaltungen ab 50 Teilnehmenden. Der Landkreis Barnim geht hier sogar noch einen Schritt weiter und verbietet Veranstaltungen bereits ab einer Personenzahl von mehr als 30. Es gilt also für das Gebiet des Amtes Joachimsthal (Schorfheide) und seiner amtsangehörigen Gemeinden die weiterführende Regelung des Landkreises Barnim. Diese Allgemeinverfügung des Landkreises Barnim tritt ebenfalls ab Mittwoch in Kraft.
Außerdem müssen Verkaufsstellen des Einzelhandels für den Publikumsverkehr schließen. Ausnahmen gelten für den Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Garten- und Tierbedarfsmärkte und den Großhandel. Damit können in großen Einkaufsmalls diese Verkaufsbereiche geöffnet bleiben. Für all diese Bereiche wird das Sonntagsverkaufsverbot für die Dauer der Gültigkeit der Verordnung (bis 19. April) aufgehoben. Sie können demnach sonntags von 12.00 bis 18.00 Uhr öffnen.
Übernachtungsangebote im Inland dürfen nur zu notwendigen Zwecken und nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden.
Der Text der erlassenen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg ist hier abrufbar:
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 & COVID-19 in Brandenburg.PDF
gez. D. Protzmann
Amtsdirektor des Amtes Joachimsthal (Schorfheide)
17.03.2020
Weiterführende Informationen zu den Themen:
-
Kindertagesstätten und Schulen
-
Veranstaltungen
-
Tourismus und Freizeitgestaltung
-
Amtsverwaltung
erhalten Sie über folgende PDF Datei:
Antrag Notbetreuung Landkreis.PDF
Hinweisblatt zum Antrag Notbetreuung.PDF
17.03.2020
Wegen der Minimierung der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 wird die Amtsverwaltung des Amtes Joachimsthal (Schorfheide) bis auf weiteres Ihre Anliegen nur noch schriftlich, per Telefon oder E-Mail entgegen nehmen.
Sie können die Amtsverwaltung aus diesem Grund bis auf weiteres ohne persönlichen Termin nicht mehr betreten!
Persönliche Termine gibt es nur noch nach vorheriger telefonischer oder schriftlicher Vereinbarung.
Diese Termine, an denen Ihr persönliches Erscheinen notwendig sein sollte, werden vorrangig am Dienstag in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr oder in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr stattfinden.
Ich bedanke mich für Ihr Verständnis.
gez. D. Protzmann
Amtsdirektor des Amtes Joachimsthal (Schorfheide)
13.03.2020
Ab dem 13. März 2020 gilt im Landkreis Barnim und damit auch im Amt Joachimsthal (Schorfheide) eine Anzeigepflicht für alle Veranstaltungen mit mehr als 30 Teilnehmern. Glaubensgemeinschaften werden gebeten, ihre Rituale zu überprüfen.
Wie bereits durch das Land Brandenburg festgelegt ist die Durchführung von Veranstaltungen ab 1000 Personen verboten. Veranstaltungen ab 100 Personen sind dem Landkreis Barnim anzuzeigen! Für das Amt Joachimsthal (Schorfheide) gilt, dass in gemeindeeigenen Räumlichkeiten bis auf weiteres keinerlei Veranstaltungen mehr durchgeführt werden. Dies betrifft Hochzeiten, Geburtstage, Familienfeiern etc. Auch öffentliche Veranstaltungen ab einem Personenkreis von 30 Personen sind untersagt und werden bis auf weiteres nicht mehr genehmigt. Dies betrifft insbesondere die anstehenden Osterfeuer.
Wichtig!
Ab Mittwoch den 18.03.2020 haben die Kindertagesstätten des Amtes Joachimsthal (Schorfheide), auf Grund einer Verfügung des Landes Brandenburg, geschlossen.
Ob es für bestimmte Personengruppen Ausnahmeregelungen bzw. andere Lösungen geben wird, entscheidet sich frühstens in den nächsten Tagen. Sobald diese feststehen werden wir Sie umgehend informieren.
Die vorgenannten Informationen werden dieses Wochenende über die Medien ausgegeben und aktualisiert, ich darf Sie bitten sich dementsprechend zu informieren!
Im Zuge der Prävention darf ich Sie bitten, sollte ein persönliches Erscheinen Ihrerseits in der Amtsverwaltung des Amtes Joachimsthal (Schorfheide) nicht notwendig sein, Ihre Anfragen und Begehren an die Amtsverwaltung telefonisch, postalisch oder im Rahmen des E-Mail Verkehrs zu realisieren.
Der Landkreis Barnim hat zu diesem Thema ein Bürgertelefon eingerichtet, welches 24 h unter der Telefonnummer 03334 214 1900 zu erreichen ist.
gez. D. Protzmann
Amtsdirektor des Amtes Joachimsthal (Schorfheide)
